Aufgaben der betrieblichen Altersvorsorge

Betriebliche Altersvorsorge hat heute mehrere Aufgaben zu erfüllen:

  • Erstens die zur Sicherung des Lebensstandards nicht ausreichende gesetzliche Rente um einen weiteren Versorgungsanspruch zu ergänzen.
  • Zweitens die sinkende Nettorente aufzufangen.
  • Drittens angesichts der Rente mit 67 einen früheren - auch gleitenden - Übergang in die Rente zu finanzieren.

 

Was ist betriebliche Altersvorsorge?

Betriebliche Altersvorsorge liegt vor, wenn der Arbeitgeber den Beschäftigten zur Absicherung eines biometrischen Risikos (Alter, Invalidität oder Tod) Leistungen zusagt (Versorgungszusage) und Ansprüche daraus erst mit Eintritt des biometrischen Ereignisses fällig werden.

Anlass für die Zusage muss das Arbeitsverhältnis oder die Tätigkeit für den Träger der Einrichtung sein.

Betriebliche Altersvorsorge ist auf eine arbeitsbedingte Bedarfssituation bezogen. Sie reflektiert auf einen Versorgungsbedarf des/der Mitarbeiters/in bei Invalidität oder im Alter oder bei seinem Tod für die Angehörigen.

 

Begünstigte

Begünstigte einer betrieblichen Altersvorsorge können alle Mitarbeiter/innen sein, einschließlich der Auszubildenden; außerdem sonstige für die Einrichtung tätige Personen.

 

Rechtsquellen

Gesetzliche Grundlage der betrieblichen Altersvorsorge ist das Betriebsrentengesetz (BetrAVG). Ihre steuerrechtliche Begleitung ist im Einkommensteuergesetz (EStG) und die sozialrechtliche Seite in den Bestimmungen des SGB geregelt. Die betriebliche Altersvorsorge gehört zum Arbeitsrecht. Das Arbeitsrecht als Sonderrecht der Arbeitsverhältnisse ist in zahlreichen Rechtsquellen verstreut geregelt.

Dazu gehören im Zusammenhang mit der betrieblichen Altersversorgung unter anderem die einschlägigen allgemeinen arbeitsrechtlichen Gesetze und die Spezialvorschriften des BetrAVG sowie gegebenenfalls tarifvertragliches oder kirchliches Arbeitsrecht und gesetzliche (BetrVG, PersVG) oder kirchliche (MVO) Mitbestimmungsregelungen für die Arbeitnehmervertretungen.