Zusatzversorgung als BAV

Die gesetzliche Rente als sozialversicherungsrechtlicher Teil der Alterssicherung wird ergänzt um eine Zusatzversorgung in Form der aus Arbeitgeberbeitrag und Entgeltumwandlung der Lehrkraft mischfinanzierten Betrieblichen Altersvorsorge als arbeitsrechtlichem Teil der Alterssicherung. Sie wird ausgeführt als mittelbare und kapitalgedeckte beitragsorientierte Leistungszusage.

Materielle Grundlage: Landesschulgesetze

Die materielle Grundlage für diese Versorgungszusagen fußt auf den landesrechtlichen Schulgesetzen. Sie regeln die Finanzierung der Ersatzschulen einschließlich der Personalkosten, zu denen auch die Aufwendungen für die gesetzliche Rentenversicherung und die arbeitsrechtlich geregelte mischfinanzierte Zusatzversorgung / Betriebliche Altersvorsorge der Lehrkräfte gehören.

Rechtliche Grundlage: Betriebsrentengesetz

Die mischfinanzierte Zusatzversorgung ist als Betriebliche Altersvorsorge Teil der Arbeitsbedingungen. Mit einer Versorgungsordnung sorgt der Schulträger für eine inhaltlich transparente und arbeitsrechtlich korrekte Gestaltung. Mit ihr stellt der Schulträger auf der Grundlage des Betriebsrentengesetzes (BetrAVG) die notwendigen arbeitsrechtlichen, fachlichen und materiellen Bedingungen her. Die Versorgungsordnung muss sorgfältig ausgearbeitet werden.

Unterstützung des Schulträgers

Das u.di Versorgungswerk Lehrerinnen und Lehrer leistet die notwendige Unterstützung bei der Einrichtung, Umsetzung und Weiterentwicklung einer mischfinanzierten Zusatzversorgung / Betrieblichen Altersvorsorge für Lehrkräfte.