Die wirtschaftliche und rechtliche Stellung der Lehrerinnen und Lehrer an Ersatzschulen muss genügend gesichert sein. Das Grundgesetz verfügt dieses Sicherungsgebot und erhebt es zugleich zum Vorbehalt für die staatliche Zulassung einer Privatschule als Ersatzschule. Zum Sicherungsgebot gehören sowohl die Arbeits- und Einkommensbedingungen während des aktiven Schuldienstes als auch die spätere Altersversorgung.

Sicherungsgebot bei der Altersversorgung

Das u.di Versorgungswerk Lehrerinnen und Lehrer beschreibt das verfassungsrechtliche Sicherungsgebot sowie Lösungsansätze für die verfassungsgemäße Gestaltung der Alterssicherung und deren Umsetzung. Um eine notwendige Vergleichbarkeit mit Lehrkräften an öffentlichen Schulen herzustellen, haben die Ersatzschulträger folgende Möglichkeiten, das Sicherungsgebot ber der Altersversorgung der Lehrer/innen zu erfüllen.

Mischfinanzierte Zusatzversorgung als BAV

Die gesetzliche Rente als sozialversicherungsrechtlicher Teil der Alterssicherung wird ergänzt um eine Zusatzversorgung in Form der aus Arbeitgeberbeitrag und Entgeltumwandlung der Lehrkraft mischfinanzierten Betrieblichen Altersvorsorge als arbeitsrechlichem Teil der Alterssicherung.

> Vorrangiger Lösungsansatz: Zusatzversorgung als BAV

Versorgung nach beamtenrechtlichen Grundsätzen

Bei Befreiung von der gesetzlichen Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherungspflicht wird eine Versorgungszusage nach beamtenrechtlichen Grundsätzen erteilt, die arbeitsrechtlich gestaltet wird. Materiell - nicht rechtlich - ist in diesem Fall weitgehend das Beamtenrecht nachzubilden. Bitte beachten Sie die damit verbundenen Probleme.

> Nachrangiger Lösungsansatz: Versorgung nach beamtenrechtlichen Grundsätzen

Unterstützung des Schulträgers

Das u.di Versorgungswerk Lehrerinnen und Lehrer leistet die notwendige Unterstützung bei der Wahl des geeigneten Konzeptes zur Versorgung der Lehrkräfte.