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Term Definition
Zeitrente

Zeitrenten werden nur für einen bestimmten Zeitraum gezahlt. Sie sind im Gegensatz zur Leibrente nicht vom Leben des Beziehers abhängig (BAG 18.03.2003 – 3 AZR 313/02, Rn. 25, BAGE 105, 240). Stirbt er vor Ablauf der vorgesehenen Renten­garantiezeit, geht der Anspruch auf die Rentenleistung in der Regel auf die anspruchsbe­rechtigten Hinterbliebenen über.

In der gesetzlichen Rentenversicherung wird die Rente wegen teilweiser oder voller Erwerbsminde­rung grundsätzlich nur befristet gezahlt (Zeitrente). Renten wegen Erwerbsminderung können von der Lage auf dem allgemeinen Ar­beitsmarkt abhängig sein. In allen anderen Fällen (wenn also die Erwerbsminderungsrente allein wegen des Gesund­heitszustandes des Versicherten zu zahlen ist) ist eine unbefristete Zah­lung dieser Rente möglich. Voraussetzung hierfür ist, dass es unwahr­scheinlich ist, dass die Er­werbsminderung behoben werden kann.

Eine befristete Erwerbsminderungsrente wird längstens drei Jahre gezahlt. Eine wiederholte Be­fristung ist möglich. Sie ist nicht vom Ar­beitsmarkt abhängig. Die Befristung darf die Gesamtdauer von neun Jahre nicht überschreiten, an­dernfalls ist sie als Dauerrente weiterzuzahlen. Das Beson­dere an ihr ist, dass sie frühestens mit dem siebten Kalendermonat nach dem Eintritt der Erwerbs­minde­rung beginnt.

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