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Term Definition
Indexanpassung

Die Indexanpassung ist grundsätzlich bei den laufenden Leistungen in allen fünf Durchführungswegen vorzunehmen (BAG 10.02.2015 - 3 AZR 37/14, Rn. 21, openJur 2015, 11393). Ausnahmen: Bei einer Garantie- oder Überschussanpas­sung ist keine Anpassung vorzunehmen. Dies gilt auch, wenn das Unternehmen durch eine An­passung übermäßig belastet werden würde.

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Informationsrecht

Der einzelne Arbeitnehmer hat bei einem berechtigten Interesse das Recht, vom Arbeitgeber oder dem  Versorgungsträger schriftlich Auskunft darüber verlan­gen zu können (BAG 10.12.2013 – 3 AZR 832/11, Rn. 57, lexetius.com 2013, 5823):

wie hoch seine bisher erworbene unverfallbare Anwartschaft bei Erreichen der Alters­grenze voraussichtlich sein wird
wie hoch der Übertragungswert seiner Anwartschaft bei einer Übertragung ist
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Insolvenz

Insolvenz (früher: Konkurs) ist die Zahlungsunfähigkeit eines Unternehmens mangels finanzieller Mittel. Der Schuldner ist bei einer Insolvenz nicht mehr fähig, seine fälligen Geldver­bindlich­keiten zu er­füllen (BGH 13.06.2006 – IX ZB 238/05, lexetius.com 2006, 1557). Dies ist der Grund, ein Insolvenzverfahren einzuleiten. Im Insol­venzver­fahren sollen die Gläubiger eines zahlungsunfähigen Schuldners durch die Ver­wertung des Vermö­gens des Schuldners und der Erlöse befriedigt werden. Mit der Eröff­nung des Insolvenzver­fahrens tritt der Insolvenzverwalter in sämtliche Rechte und Pflichten des Schuldners ein.

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Insolvenzsicherung

Um die vom Arbeitgeber zugesagten Versorgungszusagen gegen eine In­solvenz (Konkurs) des Unternehmens zu schüt­zen, wurde 1975 mit dem Betriebsrentengesetz die Insolvenzsi­cherung einge­führt. Träger der Insolvenzsicherung ist als Selbsthilfeeinrichtung der Pensions-Siche­rungs-Ver­ein auf Gegenseitigkeit (PSVaG) in Köln. Die Versorgungsleistungen und gesetzlich unverfallbaren Versorgungsanwartschaften aus einer betrieblichen Altersver­sor­gung sind seit 1975 gegen die Insolvenz des Arbeitgebers gesichert (BAG 15.06.2010 – 3 AZR 334/09, Rn. 33, BAGE 134, 372). Die Insolvenzsicherung war und ist sozialpoli­tisch besonders wichtig, damit die versorgungsberechtigten Arbeitneh­mer nicht leer ausgehen, wenn der Arbeitgeber zahlungsunfähig wird. Mitglied des PSVaG sind alle Arbeitge­ber kraft Ge­setz, die Versor­gungszusagen abgegeben haben, die gegen Insolvenz zu sichern sind.

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Invaliditätsversorgung

Die Versorgungsordnung kann eine Versorgung bei Invalidität vorse­hen (BAG 25.06.2013 – 3 AZR 219/11, Rn. 13, BAGE 145, 314). Eine Invaliditätsleistung wird mit Eintritt der Invalidität (Berufs- und Erwerbsunfähigkeit oder Er­werbsminderung) fällig. Invalidität liegt vor, wenn ein Arbeitnehmer aufgrund kör­perlicher, geis­tiger oder seelischer Gebrechen voraussichtlich auf Dauer oder zumindest über einen längeren Zeitraum nicht in der Lage ist seine Arbeitsleistung zu erbringen.

Der Begriff der Invalidität ist gesetzlich nicht definiert. In der Regel werden in den Versorgungsord­nungen die Begriffe der Invalidität der gesetzlichen Rentenversicherung übernom­men. Wird in der Versorgungsordnung der Invaliditätsbegriff nicht definiert, gelten die Begriffe der gesetzlichen Renten­versicherung (BAG 11.10.2011 – 3 AZR 795/09, Rn. 15, lexetius.com 2011, 7296). Die Versorgungsordnung kann einen eigenen Be­griff der Invali­dität vorse­hen, der von den gesetzlichen Begriffen abweicht.

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